Kirgisistan

 

In der öffentlichen Diskussion ist die Gewichtung der unterschiedlichen Krisenfaktoren umstritten. Die konventionelle volkswirtschaftliche Erklärung für die Ursachen der Eurokrise ist zweiseitig.

Der Staatshaushalt umfasste Ausgaben von umgerechnet 2,35 Mrd. European Journal of Political Economy. The Euro — a Story of Misunderstanding.

Inhaltsverzeichnis

Der gebirgige Binnenstaat Kirgisistan hat eine Landesfläche von ca. km² und etwa 6,2 Millionen Einwohner. Das Land grenzt im Südosten an China, im Norden an Kasachstan, im Südwesten an Tadschikistan und im Nordwesten an Usbekistan.

Viele bekannte Kirgisen, so etwa der Schriftsteller Tschingis Aitmatow , bedienten sich hauptsächlich der russischen Sprache. Seit der Unabhängigkeit ist die Bedeutung des Kirgisischen jedoch gewachsen. Beide Sprachen, Kirgisisch und Russisch, werden heute im kyrillischen Alphabet geschrieben.

Während für das Kirgisische bis noch das arabische Alphabet vorherrschend war, wurde es danach kurzzeitig durch das lateinische Alphabet abgelöst. Bereits im Jahr erfolgte dann die Übernahme des bis heute gebräuchlichen kyrillischen Alphabets. Eine Rückkehr zum lateinischen Alphabet, wie in Usbekistan oder Turkmenistan, oder auch zum arabischen Alphabet, wurde nach Erlangen der Unabhängigkeit diskutiert, letztendlich jedoch nicht durchgeführt.

Die Kirgisische Republik ist ein säkularer Staat. Kirgisistan ist seit der Islamisierung im Jahrhundert bis heute vorwiegend muslimisch geprägt. Besonders seit der staatlichen Unabhängigkeit erleben die Religionsgemeinschaften, insbesondere der Islam, wieder eine Art Renaissance.

Die Angehörigen der deutschen Minderheit sind teils Katholiken , teils Lutheraner. Weitaus kleinere Minderheiten bilden bucharische Juden und Buddhisten. Das Gebiet des heutigen Kirgisistan wurde seit dem 8. Jahrhundert von verschiedenen Stämmen bevölkert, über deren Sprache nichts Genaues bekannt ist. Vermutlich war ein Teil dieser Stämme turksprachig. Das Gebiet blieb mongolisch, bis es im Jahrhundert von den Chinesen unterworfen wurde.

In der zweiten Hälfte des Jahrhunderts eroberte das russische Kaiserreich schrittweise das Land. August erklärte Kirgisistan seine Unabhängigkeit. Der Regierungsstil Akajews wurde indes ab Ende der er Jahre zunehmend autoritär.

Durch Referenden zur Verfassungsänderung im Februar und vor allem im Oktober wurde die ohnehin starke Stellung des Präsidenten zu Lasten des Parlaments weiter ausgebaut und der Trend zur autoritären Präsidialdemokratie bestätigt.

Der Präsident wurde bei der Wahl im Jahr erneut wiedergewählt, diesmal mit mehr Macht. Ein Verfassungsreferendum im Februar änderte daran wenig. In der Folge kam es häufiger zu Unruhen, in denen sich der ärmere Süden gegen den reicheren Norden erhob. Sie führte zum Sturz von Präsident Akajew. Das Tandem hielt jedoch nicht lange, und Kulow ging — Anfang — in die Opposition. Oktober ein erneutes Verfassungsreferendum durchführen.

Präsident Bakijew flüchtete am Sie legte eine Verfassungsänderung vor, um das Präsidialsystem abzuschaffen. Im Verfassungsreferendum vom Juni stimmten die Bürger dieser Änderung zu. Sie schuf damit die Grundlage, als erster Staat Zentralasiens zu einer parlamentarischen Republik zu werden.

Es gab Hunderte Tote und Zehn- oder Hunderttausende flüchteten, zumindest kurzzeitig. Die Übergangsregierung warf den Anhängern des gestürzten Präsidenten Bakijew vor, die Spannungen zwischen den beiden Ethnien zu instrumentalisieren, um das Verfassungsreferendum zu verhindern. Seit ist Kirgisistan eine parlamentarische Republik. Damit gilt es allerdings immer noch als das freieste politische System innerhalb Zentralasiens. Die Verfassung von war an westlichen Vorbildern orientiert und sah ein gewaltenteilendes Regierungssystem mit einer starken Stellung des Staatspräsidenten sowie einer weiten Palette an Grundrechten vor.

Juni stimmte die Bevölkerung Kirgisistans über eine neue Verfassung ab. Das von der Übergangsregierung ausgearbeitete Grundgesetz sieht eine Parlamentarische Republik nach deutschem Vorbild vor.

Die Legislative liegt beim Einkammerparlament Dschogorku Kenesch. Dieses besteht aus Abgeordneten. Um den Einzug ins Parlament zu schaffen, muss eine Partei. Nach dem Wahlgesetz haben alle kirgisischen Staatsangehörigen ungeachtet ihrer Herkunft, Rasse, Geschlecht, Ethnie, religiösen oder politischen Überzeugung ab 18 Jahren das Recht zu wählen und können ab 25 Jahren selbst gewählt werden. Die Zusammensetzung des Parlaments sah nach der Parlamentswahl, die nach dem Sturz Bakijews im Jahr stattfand, wie folgt aus:.

Nach der Wahl vom 1. Oktober haben sich Zusammensetzung von Parlament und Regierung deutlich verändert: Alle anderen Parteien sind nicht ins Parlament eingezogen. Es gibt in Kirgisistan mehr als 80 politische Parteien Februar Die bis einflussreichste Partei war die im Vorfeld der Parlamentswahlen gegründete Präsidentenpartei Ak Dschol.

Sie war bis zur Parlamentswahl in Kirgisistan die regierende Partei. An der Parlamentswahl nahmen 29 Parteien teil, von denen fünf in das Parlament einzogen: Kirgisistan ist den wichtigsten Menschenrechtsabkommen beigetreten und garantiert die Grundrechte in der Verfassung. Nach Einschätzung des deutschen Auswärtigen Amtes Stand ist die Durchsetzung der Menschenrechte allerdings in der Praxis durch mangelnde rechtsstaatliche Tradition und eine fehlende unabhängige Justiz erschwert.

Die Opposition klagte zunehmend über die Einschränkung der Pressefreiheit und Meinungsfreiheit , über Einschüchterung von Regierungskritikern und Vetternwirtschaft seit September in Brüssel. Die Zustände auf Polizeistationen, in der Untersuchungshaft und in Gefängnissen sind nach Einschätzung des deutschen Auswärtigen Amtes Stand in vielen Fällen menschenunwürdig.

In der Praxis seien Misshandlungen weiterhin verbreitet. Die Todesstrafe ist seit nicht mehr vollstreckt worden. Juni wurde sie per Gesetz in Friedenszeiten endgültig abgeschafft und durch lebenslange Haft ersetzt. Nach stärkeren Unruhen im Land wurde bei Kant wieder eine Truppenbasis der Streitkräfte Russlands eingerichtet, die auch nach der Errichtung der US-Truppenpräsenz die wichtigste Rolle als Ordnungsmacht im östlichen Zentralasien spielt.

Seit Dezember zeichnet sich eine bemerkbare Abkühlung in kirgisisch-russischen Beziehungen ab. Auslöser dieser Tendenz sind die ausbleibenden Investitionen aus Russland für den vertraglich geplanten Aufbau von Staudämmen auf dem Fluss Naryn , die die kirgisische Regierung seit Jahren als ökonomisches Vorzeigeprojekt forciert.

Zudem beschwerte er sich offen über die wachsende Fremdenfeindlichkeit in Russland. Auch zeigte er sich enttäuscht über die mangelnden Vorzüge der Eurasischen Union für sein Land.

Mitgliedschaften in internationalen Institutionen: Seit unterstützt die Weltbank die ländlichen Gemeinden bei der Erstellung und Durchführung ihrer eigenen örtlichen Investitionspläne, und ein deutsches Projekt, von der KfW finanziert, hat sich ebenfalls an dieser Aufgabe beteiligt. Seit der Unabhängigkeit pflegte Kirgisistan gutnachbarschaftliche Beziehungen zu seinem nördlichen Nachbar Kasachstan. Das Verhältnis verschlechterte sich allerdings mit der Revolution in Kirgisistan im Jahr massiv, als die kasachische Seite die gemeinsame Grenze geschlossen hatte.

Dieser Schritt wurde in Bischkek als die von Astana betriebene Blockade, welche die sozioökonomische Lage innerhalb des Landes verschlimmert hätte, eingestuft. Mehrere weitere Streitpunkte, wie etwa das in Kasachstan hergestellte Tuberkulose nmittel FS-1, durch dessen Anwendung zwei kirgisische Staatsbürger gestorben sein sollen, oder die Erhöhung der Internetpreise in Kirgistan durch kasachische Internetprovider etc.

Ich selbst bin 16 Jahre jünger. Wer braucht nun einen jüngeren Präsidenten: Das angespannte politische Klima führte zu verschärften Kontrollen an der Grenze zwischen beiden Ländern. Kirgisistan ist in sieben Gebiete kirgis. Stadt Bischkek und Osch gegliedert. Die Stadt Bischkek ist in vier Bezirke unterteilt. Dorfregierung und 22 Städte untergliedert. Das unabhängig gewordene Land übernahm eine vollkommen auf den Markt der Sowjetunion ausgerichtete Wirtschaftsstruktur.

Die Restrukturierung derselben und die Privatisierung der Betriebe wurden zwar in Angriff genommen, auch mit Hilfe internationaler Organisationen wie des IWF und der Weltbank , gerieten aber immer wieder wegen Korruption, politischer Opposition und mangelndem Investoreninteresse ins Stocken.

Dennoch bekam die Regierung ein ökonomisches Grundproblem postsowjetischer Staaten, hohe öffentliche Ausgaben bei gleichzeitigem Einbruch der Staatseinnahmen, relativ gut in den Griff. Das Haushaltsdefizit nahm im Laufe der er Jahre stetig ab, so dass sogar ein kleiner Überschuss vermeldet werden konnte. Die Haushaltsplanung aber blieb problematisch. Naturkatastrophen in den darauffolgenden Jahren erhöhten die öffentlichen Ausgaben und sorgten für ein Haushaltsdefizit und Dennoch ist die Armut nicht zurückgegangen.

Ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor sind auch die im Ausland — vor allem in Russland, aber auch in Kasachstan — arbeitenden Kirgisen. Laut Schätzungen haben vor der globalen Wirtschaftskrise ab zwischen Kirgisistan ist seit dem August Mitglied in der Eurasischen Wirtschaftsunion. Ethnische Konflikte im Süden sowie eine Unterrepräsentanz des Südens in der kirgisischen Politik bergen weiter ein Spannungspotenzial.

Diesem wird mit präsidentaler Kontrolle über die Provinzgouverneure einerseits sowie Investitionsprogrammen für den Süden andererseits zu begegnen versucht. In der kirgisischen Landwirtschaft sind nach dem starken Rückgang im Zuge des Zusammenbruchs der UdSSR seit einigen Jahren wieder Zuwächse zu verzeichnen, und die Gesamtproduktion liegt heute deutlich über der der letzten Sowjetjahre.

Problematisch für die Landwirtschaft sind das unbeständige Wetter, zahlreiche Naturkatastrophen und die Knappheit von Düngemitteln, Maschinen und Treibstoff. Die Liberalisierung der kirgisischen Wirtschaft führte zum Entstehen unzähliger Familienbetriebe im Einzelhandels- und Nahrungsmittelgewerbe. Kirgisistan ist touristisch bislang wenig erschlossen. Tourismus findet vor allem in Spezialsegmenten auf niedrigem Niveau statt.

So ist das Land bei Extremtourenfahrern ein beliebtes Abenteurerziel. Eine Schwierigkeit besteht in der genauen Ermittlung der Vermögenswerte sowie darin, Steuerflucht und Steuerdelikte zu verhindern. Vereinzelt wird gefordert, nicht mehr die Mrd. Euro als weiteren Rettungsschirm-Kredit zur Verfügung zu stellen, sondern eventuell nur noch einen Überbrückungskredit für die Tilgung von im März bei Griechenland fällig werdenden Tilgungsverpflichtungen.

Die Insolvenz sei sowohl aus Sicht eines Landes wie Griechenland das Beste, weil es dann die Chance auf einen echten Neuanfang hätte, als auch aus Sicht der anderen Länder und insbesondere der Eurozone, die sich im Verlauf der Krise inzwischen besser auf eine Insolvenz von Staaten wie Griechenland vorbereitet hätten.

Neben den bekannten Ansteckungsgefahren und deren deutlicher Reduzierung macht der SVR dabei auf Probleme der Griechen und griechischen Banken aufmerksam, die auch nach einer Währungsumstellung noch Kredite in Euro bedienen müssen, und auf dadurch mögliche Krisenverstärkung für die griechische Realwirtschaft.

Den Insolvenzrisiken stellte die Untersuchung die Ansteckungsgefahr aus Griechenland voran, dass die im gesamten Euroraum angelegte wirtschaftliche Erholung verringert würde, wenn auch in anderen Mitgliedstaaten die notwendigen Anpassungen ausbleiben oder bereits umgesetzte Reformen zurückgedreht würden. Jetzige Krisenländer wie Irland oder Spanien haben in den Jahren vor der Finanzkrise ab die Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspaktes mustergültig eingehalten, über mehrere Jahre hinweg wurden sogar Budgetüberschüsse erzielt was in Deutschland seit nur ein einziges Mal vorkam.

In den meisten Krisenländern stieg die Staatsschuldenquote vor allem deshalb, weil in der Finanzkrise ab einerseits die Wirtschaftsleistung zurückging und andererseits Bankenrettungs- und Konjunkturprogramme anfielen.

In den meisten Krisenstaaten mit Ausnahme von Griechenland hatte sich die Schuldenkrise vor der Finanzkrise nicht abgezeichnet.

Beim Vergleich der Staatsschuldenquoten also der Staatsverschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt muss berücksichtigt werden, dass die Solvenz des jeweiligen Staates von den konkreten Umständen abhängt.

Ein unter normalen Umständen solventes Land kann als insolvent erscheinen, wenn es in eine Wirtschaftskrise gerät und seine Wirtschaft schrumpft Rezession. Ebenso ist die Beurteilung von den Refinanzierungskonditionen abhängig. Auch ein Land mit ausgeglichenem Haushalt kann als überschuldet erscheinen, wenn der Zinssatz plötzlich stark steigt. Parallel zur Entwicklung der Schuldenkrise stuften die Ratingagenturen die Kreditwürdigkeit der betroffenen Staaten mehrfach herab.

Irland, das bis Juli noch ein Aaa -Rating hatte, wird seit Juli ebenso wie Portugal nicht mehr als Investment-Grade bewertet. Sechs Staaten der Eurozone , die nicht von einer Verschuldungskrise betroffen sind Deutschland, Finnland, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Österreich , verfügten mit Triple-A zunächst weiterhin über das bestmögliche Rating. März beschlossen die Länder der Eurozone einen Notfallplan für das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland.

Der Notfallplan von sah vor, dass zuerst bilaterale , freiwillige Kredite der Länder der Eurozone Griechenland helfen sollten. An zweiter Stelle kamen die Kredite vom Internationalen Währungsfonds. März beauftragte Griechenland ein Bankenkonsortium damit, eine neue siebenjährige Staatsanleihe auszugeben. Die EZB beschloss am 3. Demnach erkennt sie nun grundsätzlich auch griechische Staatsanleihen ohne ausreichende Bewertungsstufe als Sicherheit an. Im Zusammenhang mit der Finanzkrise ab platzte die Immobilienblase Irlands und in Irland trat als eines der ersten Industrieländer bereits im dritten Quartal eine Rezession ein.

War bisher noch Vollbeschäftigung in Irland gegeben, stiegen nun die Arbeitslosenzahlen so, dass sich Irland erneut zum Auswanderungsland entwickelte. Euro über einen Zeitraum von 36 Monaten zu gewähren. Hierfür musste Irland Zinsen in Höhe von 5,83 Prozent p. Von dieser Gesamtsumme übernahm Irland selbst 17,5 Milliarden Euro u. Die externe Hilfe in Höhe von 67,5 Milliarden Euro wurde wie folgt aufgebracht: Eine direkte Zahlung Deutschlands erfolgte nicht.

Die Mittel des Rettungspakets wurden so verplant: Bei den Verhandlungen konnte sich die irische Regierung in einem Punkt durchsetzen: Im Gegenzug für die gewährten Hilfen hatte Irland sich bereits zu einem strikten Austeritätskurs verpflichtet, um auf diese Weise seine Staatsfinanzen wieder in Ordnung zu bringen.

Im Dezember legte die irische Regierung ihr siebtes Sparpaket seit vor; es hatte das Ziel, die Neuverschuldung für weiter zu reduzieren und 3,8 Mrd.

Um dieses Ziel zu erreichen, wurde die Mehrwertsteuer von 21 auf 23 Prozent angehoben sowie eine Steuer auf Immobilienbesitz geschaffen. Irlands Notenbank übernahm den Schuldschein des Staates und tauschte ihn in langlaufende Staatsanleihen, wodurch das Volumen ausstehender Staatsanleihen um ein Viertel auf Mrd. Für die irische Regierung bedeutet dies einen Zahlungsaufschub von 25 Jahren.

Die erste Tilgung wird fällig. Die italienische Staatsschuldenquote ist nach der Griechenlands die zweithöchste im Euroraum Daten bei Überblick. Monti brachte noch im Dezember ein erstes Reformpaket durch beide Kammern des italienischen Parlaments. Des Weiteren wurde eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild beschlossen, Ziel sei ein ausgeglichener Haushalt bis Das gemessene Durchschnittseinkommen der Italiener betrug Fast die Hälfte der Steuerzahler, darunter Selbstständige wie Gastwirte und Einzelhändler, verdienten angeblich weniger als Die Parlamentswahlen in Italien wurden nach dem Rücktritt von Monti auf den Italien versteigerte am Februar neue Staatsanleihen in Höhe von 6,5 Milliarden Euro wer am wenigsten Zinsen bietet, bekommt den Zuschlag.

Dies gelang ihm; wenige Tage später wurden er und sein Kabinett vereidigt. Die Krise traf den Norden ungleich stärker als den Süden, der schon vor nur sehr gering industriell durchdrungen war.

April den angekündigten Reformen — Abbau der überbordenden Bürokratie, ein neues Arbeitsrecht, Investitionen ins marode Bildungssystem — nicht näherkam; ebenso wenig einem neuen Wahlgesetz eine Hauptaufgabe und Legitimation dieser Koalition, damit künftige Wahlen nicht wieder ein politisches Patt produzieren. Einen Tag nach einer parteiinternen Abstimmung in der PD am Februar Renzi hatte eine neue Regierung gefordert trat Letta mit seinem Kabinett zurück.

Das Kabinett Renzi wurde am Nach seinem Amtsantritt versprach Renzi monatlich eine Reform umzusetzen. Dieses Vorhaben revidierte er, da viele Reformen in den beiden Parlamentskammern verhandelt wurden. Im Mai stimmte das Parlament der Wahlrechtsreform Renzis zu. Ziel ist es, stabilere Regierungen in Italien zu erzielen.

Wenn keine Partei diese Hürde schafft, kommt es zu einer Stichwahl. Italien hat mit ,9 Mrd. Im November passte die portugiesische Regierung ihr Budget an und veranschlagte das bis zum Ende des Jahres erwartete Defizit auf acht Prozent. Parallel hierzu versahen mehrere Rating-Agenturen portugiesische Staatsanleihen Ende mit einem negativen Ausblick.

März folgte durch die portugiesische Regierung der Beschluss eines Sparpakets. November das Parlament passierte. Um den Jahreswechsel mehrten sich Gerüchte, Portugal werde es Griechenland und Irland in ihrem Ersuchen um Finanzhilfen durch die Eurozone gleichtun müssen, insbesondere nachdem portugiesische Staatsanleihen Anfang Januar einen neuen Renditenhöchststand in der Eurozone erreichten.

Januar überstieg die Rendite auf jährige Anleihen die häufig als Nachhaltigkeitsgrenze gewertete Sieben-Prozent-Marke. Februar, nach wochenlanger Abstinenz, ihre Anleihenkäufe wieder auf und griff durch Ankäufe in den Markt für portugiesische Staatspapiere ein. Februar den Rückkauf ausstehender Anleihen; das Angebot wurde wie von der Regierung erhofft kaum wahrgenommen.

Unterdessen steuerte Portugal zunehmend einer Regierungskrise entgegen. Im Mai platzierte Portugal erstmals seit dem Frühjahr , als die Troika das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket für Portugal schnürte erfolgreich zehnjährige Staatsanleihen. Die Initiative zur Kürzung von Renten und Gehältern im öffentlichen Dienst wurde vom Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt.

Bald darauf wurde bekannt, dass das Haushaltsdefizit im ersten Quartal 10,7 Prozent betrug. Die Aussichten, das Jahresdefizit wie geplant auf 5,5 Prozent zu drosseln, schwinden.

Mitte begann eine Regierungskrise in Portugal: Premierminister ist Pedro Passos Coelho. Im zweiten Quartal ist das Bruttoinlandsprodukt um 1,1 Prozent gewachsen so stark wie sonst nirgends im Euroraum. Zudem gelang es Portugal, die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und das chronische Defizit in der Leistungsbilanz innerhalb von zwei Jahren zu überwinden. Trotzdem sind die Zinsen für zehnjährige portugiesische Staatsanleihen wegen der politischen Krise von 5,23 Prozent im Mai auf über sieben Prozent im September gestiegen.

Vor dem Sommer konnte das Land noch fünf- und zehnjährige Anleihen ausgeben; seit einer Regierungskrise im Juni war es kurzzeitig wieder vom Markt ausgeschlossen. Das dreijährige Rettungsprogramm für Portugal endete im Mai Zwischen und befand sich der spanische Immobilienmarkt in einer Expansionsphase mit stark steigenden Preisen.

Es bildete sich allerdings eine sogenannte Immobilienblase. Im Jahr , zeitgleich mit dem Beginn der weltweiten Finanzkrise , platzte auch die spanische Immobilienblase.

Bis heute haben viele spanische Banken hohe Summen ' fauler Kredite ' in ihren Büchern. Die spanische Regierung beschloss ab Anfang mehrere umfangreiche Konjunkturprogramme.

Damit wollte sie einem Konjunkturabschwung mit rasch ansteigender Arbeitslosigkeit [] [] [] entgegensteuern. Im April startete die in den Parlamentswahlen vom 9. März wiedergewählte Regierung Zapatero ein Programm, das für und Konjunkturimpulse für die Wirtschaft in Höhe von insgesamt rund 18 Milliarden Euro vorsah.

Der Mindestlohn sollte erhöht werden. Die Vermögensteuer sollte abgeschafft werden. Weitere Investitionen sollten für die Verbesserung der Infrastruktur und für den sozialen Wohnungsbau getätigt werden. Im August verabschiedete die spanische Regierung ein weiteres Konjunkturpaket , das für und Ausgaben von 20 Milliarden Euro vorsah. Ende November wurde ein neuerliches Konjunkturpaket von 11 Milliarden Euro, das unter anderem öffentliche Aufträge in Höhe von 8 Milliarden Euro vorsah, aufgelegt.

Euro sollten im Jahr bis zu All diese Programme beseitigten nicht die strukturellen Probleme der spanischen Wirtschaft; sie verhinderten eine Zeitlang, dass die Arbeitslosigkeit noch dramatischer anstieg. Im Juni kündigte die spanische Wirtschafts- und Finanzministerin Elena Salgado einschneidende Kürzungen für die Staatsausgaben an.

Insgesamt sollte der Staat 11 Milliarden Mehreinnahmen durch Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Kapitalertragssteuer haben. Ende Januar legte Madrid ein beispielloses Austeritätsprogramm für die kommenden drei Jahre vor. Im Mai — nachdem die Länder der Eurozone eine Staatspleite Griechenlands abgewendet hatten — kündigte die Regierung weitere Kürzungen von 15 Milliarden Euro bis an.

Die Kürzungen und Einsparungen im Einzelnen: Die Minister sollen eine um 15 Prozent niedrigere Entlohnung erhalten. Im öffentlichen Dienst sollen Die Renten sollen nicht erhöht werden Nullrunde , mit Ausnahme der Mindestrenten.

Die Frühverrentung soll erschwert werden. Im Gesundheitswesen sollen niedrigere Preise für Medikamente die Kosten reduzieren. Die Regionalregierungen sollen weitere 1,2 Milliarden Euro an Kürzungen beisteuern. November fanden in Spanien vorgezogene Neuwahlen statt. Ministerpräsident Zapatero — er war nach den Wahlen am März ins Amt gekommen, war im März wiedergewählt worden — hatte am Juli um vier Monate vorgezogene Neuwahlen angekündigt und mitgeteilt, nicht wieder für das Amt des Regierungspräsidenten zu kandidieren.

Im September plant die Regierung, die Renten nicht mehr automatisch mit der Inflationsrate steigen zu lassen.

Dies sollte über zehn Jahren 30—33 Milliarden Euro einsparen. Künftige Anhebungen sollten stattdessen an eine komplexe Formel gekoppelt werden. Mit der Reform wurde der Kündigungsschutz gelockert, um so Anreize für mehr unbefristete Arbeitsverträge zu schaffen. Firmen, die Jugendliche anstellen und ausbilden, sollen Steuervergünstigungen erhalten. Durch staatliche Zuschüsse zum Sozialversicherungsbeitrag sollen Unternehmen dazu animiert werden, insbesondere Langzeitarbeitslose und arbeitslose Jugendliche einzustellen.

Juni sagten die Euro-Finanzminister in einer Telefonkonferenz der spanischen Regierung pauschal einen Kredit von maximal Mrd. Euro für ihre Banken zu. Zu diesem Zeitpunkt stand der genaue Finanzbedarf der spanischen Banken noch nicht fest. Der rechtlich bindende Kreditvertrag soll bei einer weiteren Euro-Gruppen Sitzung am Juli beschlossen werden. Spaniens marode Banken sollen erst dann die Möglichkeit erhalten, die in Aussicht gestellten Euro-Hilfen in Anspruch zu nehmen, nachdem sie umfangreiche Abschreibungen vorgenommen haben.

Juli zugestimmt PlenProt in Drs. Im August teilte die Zentralbank Spaniens mit, dass die faulen Kredite in den Bilanzen der spanischen Banken auf ein Rekordniveau gestiegen seien; der Anteil ausfallbedrohter Forderungen am gesamten Kreditvolumen erhöhte sich von 11,2 Prozent Mai auf 11,6 Prozent im Juni Dieser Wert ist in Spanien der höchste seit Beginn der Erhebungen.

Die bis zu Mrd. Juli bekannt öffentlich gemacht wurde. Zwei Drittel davon sollen maroden Kreditinstituten für Eigenkapitalspritzen zur Verfügung gestellt werden. Zum Beispiel erhielt Bankia am 3. September 4,5 Milliarden Euro. Die letzte Auszahlung soll im Juni erfolgen und an Institute gehen, die bis dahin immer noch keine ausreichende Eigenkapitalbasis aufgebaut haben.

Die zyprische Volkswirtschaft war insbesondere durch Verflechtungen mit dem griechischen Finanzsystem immer wieder von den dortigen Problemen betroffen. Wenn auch Rettungspakete seitens der Europäischen Union bzw. Die zyprische Regierung, die zunächst auch parallel in Verhandlungen mit Russland und China stand, lehnte die Sparvorschläge der Troika-Delegation aus Experten der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds immer wieder ab und stand mit dieser zudem im Dissens über die Ursachen der Probleme; darüber hinaus belasteten Bedenken in einigen europäischen Parlamenten die Gespräche, wonach eine mögliche Unterstützung auch den Inhabern russischer Schwarzgeldkonten zugutekäme.

Bereits zu Beginn der Refinanzierungsschwierigkeiten im Jahr wurde das zyprische Bankensystem immer wieder als nicht nachhaltig kritisiert. Neben der bisher geringen Körperschaftsteuer in der Republik Zypern besteht zwischen Russland und der Republik Zypern ein Doppelbesteuerungsabkommen mit einer geringen Besteuerung von Kapitalerträgen aus den gegenseitigen Transaktionen. Dies ist auch Gegenstand breiter Spekulationen. Euro in der Republik Zypern verfügen. März — einem Bankfeiertag — zustimmen.

Während die Regierungsseite bereits Nachverhandlungen führte, lehnte das Parlament die leicht abgewandelte Vorlage Konten mit unter Euro ausmachte [] in der Nacht auf Dienstag allerdings mit 36 Gegenstimmen bei 19 Enthaltungen ab; Fürstimmen gab es nicht. März geschlossen blieben; das Datum wurde später zunächst auf Dienstag März , dann auf Donnerstag März, zu gewähren und eine Erneuerung ohne ein entsprechendes Restrukturierungsprogramm der Banken ausschloss.

Eine Einigung zwischen der Republik Zypern und der Troika wurde am Sie sieht vor, die Cyprus Popular Bank aufzulösen und dortige Einlagen von Zyprischen Staatsbürgern mit einem Volumen von mehr als Euro — zwangsweise und vollständig in eine abzuwickelnde Bad Bank auszulagern, sodass auch die Möglichkeit eines Komplettverlustes für diese Einleger besteht; Einlagen von unter März siehe oben keine eigene Zustimmung des Parlaments erforderlich ist, nicht herangezogen, sondern der Bank of Cyprus übertragen, die verkleinert, restrukturiert und rekapitalisiert werden soll.

Euro gehen gleichfalls an die Bank of Cyprus über. Hinzu kommt eine Beteiligung der Aktionäre und Gläubiger junior und senior an der Popular Bank, die zunächst vollständig herangezogen werden und erst später möglicherweise wieder aus der Konkursmasse heraus Geld zurückerhalten werden.

Euro werden der Republik Zypern darunter durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM in Tranchen gewährt; eine weitere Milliarde wird unter dem Plan vom Internationalen Währungsfonds beigesteuert dieser besiegelte den Beschluss später durch Direktoriumsbeschluss. Ebenfalls Ende April wurde durch die zyprische Regierung eine Aufweichung der Kapitalverkehrskontrollen sowie deren weitgehende Aufhebung für ausländische Kunden nichtzypriotischer Banken in der Republik Zypern umgesetzt.

Mai den ersten Teil der ersten Tranche 2 Mrd. Euro durch den ESM. Des Weiteren suchte er um langfristige Liquiditätsunterstützung der Bank of Cyprus an, die weite Teile der Bilanz der abgewickelten Cyprus Popular Bank übernommen hatte siehe oben. Er begründete die Notwendigkeit mit der dünnen Liquiditätsposition der Bank und ihrer Bedeutung für die positive Entwicklung der zyprischen Wirtschaft.

Eine starke Bank of Cypris sei obligatorisch für das Gelingen des Rettungsprogramms. Slowenien führte als erstes neues Mitgliedsland nach der EU-Erweiterung den Euro ein; er ersetzte am 1. Januar den Tolar. Das entspricht etwa einem Fünftel der Wirtschaftsleistung des Landes. April konnte Slowenien nicht so viele neue Staatsanleihen platzieren wie geplant. Die Rückzahlung der im Juni fälligen Kredite war damit gesichert. Bereits wenige Jahre nach Einführung des Euro wurden Stimmen laut, die darauf hinwiesen, dass ökonomische Probleme der südeuropäischen Staaten auch von der ökonomischen Entwicklung Deutschlands bedingt seien.

Laut Heiner Flassbeck unterschreite Deutschland dauerhaft die von der Zielinflationsrate vorgegebene Entwicklung der Lohnstückkosten , da das Verhältnis von Reallöhnen und Produktivität in Deutschland sinke, was sich in einer Veränderung der Terms of Trade mit Partnerländern niederschlage.

Verantwortlich für die makroökonomischen Ungleichgewichte in der Eurozone seien vielmehr die Länder, die über ihre Verhältnisse gelebt und die Haushaltsregeln des Stabilitätspaktes nicht respektiert hätten.

Januar in Kraft getretene Mindestlohngesetz eingeführt. Darüber hinaus gibt es in Deutschland seit jeher gesetzliche Mindestlöhne und Lohnuntergrenzen in den einzelnen Branchen. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft widersprach der Darstellung, dass die Lohnstückkosten in Deutschland zu niedrig seien.

Im internationalen Vergleich habe Deutschland mit die höchsten Lohnstückkosten und wichtige Mitbewerber wie die USA oder Japan produzierten sogar um ein Viertel günstiger. Zudem seien nicht nur die deutschen Ausfuhren auf Rekordniveau, sondern auch die Einfuhren — die Unternehmen in Deutschland bezögen viele Vorleistungen aus dem Ausland und kurbelten so dort die Nachfrage an. Georg Erber wies darauf hin, dass die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands aufgrund eines geringeren Lohnstückkostenanstiegs nicht zu einem überproportionalen Anstieg der Exporte Deutschlands in den Euro-Raum geführt hat.

Für die deutsche Wirtschaft sei nicht die preisliche Wettbewerbsfähigkeit als Wettbewerbsfaktor entscheidend, sondern die Spezialisierung auf Investitionsgüter und langlebige Konsumgüter z. Automobile sowie die hohen Qualitätsstandards und die Innovationsfähigkeit. Programm für die Wertpapiermärkte.

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Aus der privaten Ersparnis müssen die Investitionsausgaben, das Budgetdefizit des Staates sowie die Nettoexporte finanziert werden. Hieraus wird ersichtlich, dass sich ein Rückgang der Ersparnis entweder in einem Rückgang der Investitionen oder in einer Verschlechterung der Leistungsbilanz widerspiegeln muss.

Ein Zahlungsbilanzüberschuss korrespondiert stets mit einem Leistungsbilanzdefizit in gleicher Höhe doppelte Buchführung. Inflation Differentials in the Euro Area: Jakob de Haan und Helge Berger Hrsg.

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Müller in der F. Die Steuerprivilegien, die Subventionen und die Rettungsschirme für die Spekulanten in den Finanzcasinos haben die Staatsschuldenstände Schulden in Prozent des Bruttoinlandsprodukts bei uns und anderswo in die Höhe getrieben. Like our own, the European banking crisis is the product of over-lending to weak borrowers, including for housing in Spain, commercial real estate in Ireland and the public sector partly for infrastructure in Greece. Von der Finanzkrise zur Schuldenkrise.

Keine Staatsschuldenkrise, sondern Folge der Finanzkrise. Anders als neoliberale Ökonomen glauben machen wollen, ist diese Krise keine Staatsschuldenkrise. Spanien und Irland sind heute den Attacken der Finanzmärkte ausgesetzt, obwohl diese Länder stets die Maastricht-Kriterien eingehalten haben.

Der Anstieg der Staatsverschuldung ist eine Folge des Einbruchs der Steuereinnahmen hervorgerufen teilweise durch Steuergeschenke an die Reichen , der staatlichen Hilfe für private Banken sowie der Inanspruchnahme der Finanzmärkte, um diese Schulden zu exzessiven Zinssätzen zu bedienen. Shelburne, Restoring Stability to Europe , Juni , wo sogar ein Rückgang der relativen Schulden feststellbar ist.

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Juli ; Jack Ewing: The New York Times Online. Juli ; Tim Bartz: EZB muss Euro-Staaten anpumpen. Favero und Alessandro Missale: A proposal for a common Eurobond. The Blue Bond proposal. Juli ; Erik Jones: Eurobonds — Concepts and Implications. Juli ; hierzu Angelo Baglioni und Umberto Cherubini: A Theory of Eurobonds. Working Paper, Online , abgerufen am 9. E-bonds would end the crisis. Dezember , Online Memento des Originals vom Mein Name ist Bond — Eurobond. Perhaps searching will help.

Besicherte Anleihekäufe stehen zur Diskussion In: Juni ; schon zuvor Heribert Dieter: Pfand von den Griechen. Historische Erfahrungen, makroökonomische Konsequenzen und organisatorische Umsetzung S. Experten rechnen Euro-Ausstieg durch , vom 7. Die Austro-Analyse des Grauens , vom Eurospaltung kostete Jobs , vom Euro-Aus wäre wirtschaftliche Katastrophe , vom 4.

Finanzexperte empfiehlt Deutschland die Guldenmark. Die Welt , August , abgerufen am Ökonomen fordern Parallelwährungen für Griechenland. Möge das bessere Geld gewinnen. Mai , abgerufen am Griechenland und die Euro-Zone: Der fast unmögliche Rausschmiss. Januar , abgerufen am 6.

Alberto Alesina, Francesco Giavazz: